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Die Auswirkungen der Neufassung der §§ 17 bis 17b GVG auf das gerichtliche Verfahren einschließlich hierzu ergangener Rechtsprechung

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Markus Häfele

Die Rechtswegverweisung war vor der Novellierung der §§ 17 bis 17 b GVG ein sehr förmliches und schwierig zu handhabendes Rechtsinstitut. Die Neufassung der Normen sollte die Rechtswegverweisung vereinfachen und die Gleichwertigkeit der Rechtswege durch die Anordnung einer umfassenden Entscheidungskompetenz hervorheben. Der Autor hat sich die Aufgabe gestellt, im Abstand von einigen Jahren die Rezeption der Neuregelung im prozessualen Alltag zu untersuchen und die inzwischen vorhandene Rechtsprechung daraufhin zu überprüfen, was aus den Vereinfachungsbestrebungen des Gesetzgebers wurde.
Aus dem Inhalt: Der Geltungsbereich der §§ 17 ff. GVG / umfassende Streitentscheidung – Die Anwendung der §§ 17 ff. GVG in den verschiedenen Verfahrensarten – Der Maßstab bei der Rechtswegprüfung – Die Bindungswirkung einer Verweisung / Grenzen der Bindungswirkung – Die Korrektur einer fehlerhaften Verweisung.