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Die Rolle der Koalitionsfreiheit für Beschäftigungsverhältnisse jenseits des Arbeitnehmerbegriffs

Zur Abgrenzung abhängiger von selbständiger Beschäftigung und zur Eröffnung kollektiver Handlungsformen für selbständig Beschäftigte durch Art. 9 Abs. 3 GG

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Robert Kretzschmar

Wenn von «neuen Selbständigen» die Rede ist, dreht sich die arbeitsrechtliche Diskussion vor allem um ein Kernproblem: ihre Zuordnung zum Arbeitnehmerstatus. Zwar geht der Autor auch auf diese Thematik ein, er bricht aber mit der Vorstellung, die neuen Beschäftigungsformen durch einen erweiterten Arbeitnehmerbegriff oder mit der Rechtsfigur der arbeitnehmerähnlichen Person dem klassischen Arbeitsrecht einverleiben und so Probleme lösen zu können. Stattdessen schlägt er neue Kooperationsformen «selbständig Beschäftigter» auf Grundlage der Koalitionsfreiheit vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Diskussion, inwiefern sich Selbständige auf Art. 9 Abs. 3 GG berufen können und welche verfassungs-, kartell- und privatrechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Zusammenschlüsse gelten.
Aus dem Inhalt: «Selbständige Beschäftigungsverhältnisse» als gesellschaftliche Erscheinung – Problemstellung und bisherige Lösungsansätze – Entwicklung einer neuen Koalitionsstruktur jenseits des Kernarbeitsrechts – Selbständig Beschäftigte als Träger der Koalitionsfreiheit – Der Garantiegehalt der Koalitionsfreiheit für selbständig Beschäftigte.