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Die Wertneutralität im EG-Umsatzsteuerrecht in der Rechtsprechung des EuGH und die Auswirkungen auf das deutsche Recht

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Tim Sperling

Im deutschen Steuerrecht regelt § 40 AO die «Wertneutralität». Wenn ein Verhalten den Tatbestand eines Steuergesetzes erfüllt, ist es für die Erhebung der Abgabe unerheblich, ob dieses Verhalten gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstößt. Der EuGH hat sich mit diesem Thema im EG-Umsatzsteuerrecht (sowie im Zollrecht) auseinandergesetzt und ist vom Grundsatz der Wertneutralität in einigen Fällen abgewichen. Er hat sich hierbei zu völkerrechtlichen Verbotsnormen, legalen Vergleichsmärkten und unterschiedlichen Handelskreisläufen geäußert. Diese (sehr umstrittene) Rechtsprechung wird vom Autor aufgegriffen, um einerseits die Existenz einer uneingeschränkten Wertneutralität der harmonisierten Umsatzsteuer herzuleiten und andererseits die Probleme einer Lösung zuzuführen, die sich aus der Abhängigkeit bestimmter Prämissen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren von den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen ergeben. Schließlich berührt die Arbeit die Frage des «ausbrechenden Rechtsakts» durch Entscheidungen des Gerichtshofs sowie das nach wie vor aktuelle Thema der Einheit der Rechtsordnung.
Aus dem Inhalt: Umfang und Stand der EG-Steuerharmonisierung – Steuerliche Neutralität – Völkerrecht als Prüfungsmaßstab des EuGH – Wertneutralität der harmonisierten Umsatzsteuer – Merkmale des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems – Wettbewerb und relevanter Markt – Bindungswirkung von EuGH-Urteilen – Direktwirkung der 6. Richtlinie – Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung.