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Die Haftung des Kreditinstituts aus § 37 Abs. 1 S. 4 AktG bei verdeckten Sacheinlagen

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Constanze Wabnitz

Ziel der Arbeit ist es, eine Möglichkeit zur Begrenzung der Bankenhaftung aus § 37 Abs. 1 S. 4 AktG, welcher auch im GmbH-Recht analoge Anwendung finden soll, aufzuzeigen. Diese Haftung kann sehr weitreichende Folgen haben, da es sich nach höchstrichterlicher Rechtsprechung um eine verschuldensunabhängige Gewährleistungshaftung handelt und bei Vorliegen einer verdeckten Sacheinlage die von der Bank gemäß § 37 AktG zu bestätigende endgültig freie Verfügbarkeit der Kapitaleinlagen fehlt. Die Arbeit untersucht zunächst die Auswirkungen verdeckter Sacheinlagen auf die endgültig freie Verfügbarkeit der Einlage und geht anschließend in kritischer Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Rechtsnatur und die nähere Ausgestaltung der Haftung ein.
Aus dem Inhalt: Die Lehre von der verdeckten Sacheinlage – Das Erfordernis der endgültig freien Verfügung über die Einlage und sein Verhältnis zur Lehre von der verdeckten Sacheinlage – Die Haftung des Kreditinstituts gem. § 37 Abs. 1 S. 4 AktG – Die Haftung des Kreditinstituts im Recht der GmbH.