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Das vereinfachte Verfahren zur Festsetzung von Kindesunterhalt nach §§ 645 ff. ZPO

Zugleich ein Beitrag zur Unterhaltsannexklage nach § 653 ZPO und zum vereinfachten Abänderungsverfahren nach § 656 ZPO

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Roman Rodloff

Mit dem vereinfachten Verfahren zur Festsetzung von Kindesunterhalt unter Neuregelung der §§ 645 ff. ZPO wollte der Gesetzgeber erreichen, dass für minderjährige Kinder einfach und schnell ein den generellen Bedürfnissen entsprechender Unterhaltstitel geschaffen werden kann. Um Abänderungsklagen, die nur der allgemeinen Veränderung der Lebenshaltungskosten Rechnung tragen sollen, zu vermeiden, ermöglicht der Gesetzgeber zugleich eine automatische Dynamisierung dieser Titel auf einen bestimmten Prozentsatz des Unterhaltsregelbetrages. Diese in der Mehrzahl der Fälle nützliche und kostensparende Regelung ist allerdings nicht immer einfach, sondern bereitet bereits bei kleinen Abweichungen von Normalverhältnissen erhebliche Schwierigkeiten. Die Untersuchung arbeitet die Problemfelder des vereinfachten Verfahrens auf und führt diese in umfassender Darstellung einer dogmatischen und praxisnahen Lösung zu. Im Ergebnis ist das vereinfachte Verfahren zwar nicht einfach, vielmehr oft komplex und unübersichtlich, jedoch stellt es eine Verfahrensalternative für unterhaltsbedürftige Kinder dar, die gegenüber der herkömmlichen Unterhaltsklage erhebliche Vorteile haben kann.
Aus dem Inhalt: Der geschichtliche Hintergrund des vereinfachten Verfahrens – Das vereinfachte Verfahren zur Festsetzung von Kindesunterhalt nach §§ 645 bis 652, 654 ZPO – Die Unterhaltsannexklage im Vaterschaftsprozess gemäß § 653 ZPO – Die Abänderungsklagen von Unterhaltstiteln gemäß § 654, 655, 656 ZPO – Streitwert, Kosten und Gebühren – Der einstweilige Rechtsschutz im vereinfachten Verfahren – Wahlrecht zwischen vereinfachtem Verfahren und herkömmlicher Unterhaltsklage – Die Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das vereinfachte Verfahren und die Unterhaltsklage.