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Kommunale Interessen in der Medienpolitik

Zur Interessenvermittlung zwischen dem Deutschen Städtetag und den Kommunen am Beispiel des Kabelfernsehens

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Rolf Schlenther

Als Repräsentant der organisierten Interessenvertretung der Gemeinden verficht der Deutsche Städtetag (DST) mit Bezug auf Art. 28 Abs. 2 GG eine kommunal-adäquate Realisierung des Kabelfernsehens. Wie gelingt dem DST die Vermittlung der Belange seiner Klientel? Können die Kommunen selbst über den Verband die bundesdeutsche Medienpolitik aktiv mitgestalten? Netztechnisch beherrscht vom Postmonopol, programminhaltlich gegängelt von rechtlichen und finanziellen Schranken oszillieren die Bemühungen des DST zwischen den Interessen des Staatsunternehmens und den städtischen Zielvorstellungen.
Aus dem Inhalt: Die technologischen, rechtlichen und medienpolitischen Prämissen des Kabelfernsehens für die Gemeinden - Praxis und Chancen kommunaler Interessenvermittlung durch den Deutschen Städtetag.