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Die unmittelbare Wirkung des Verbots der nichttarifären Handelshemmnisse (Art. 30 EWGV) in den Rechtsbeziehungen zwischen Privaten

Probleme der horizontalen unmittelbaren Wirkung des Gemeinschaftsrechts, gezeigt am Beispiel des Art. 30 EWGV

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Detlef Schaefer

Die vorliegende Arbeit nimmt sich eines grundsätzlichen Problems des Europäischen Gemeinschaftsrechts an, zu dem es bisher noch keine Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes gibt und das auch in der Literatur noch keine gründliche Untersuchung erfahren hat: werden private Rechtssubjekte durch das Verbot des Art. 30 EWGV nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet? Die praktische Relevanz der Antwort auf diese Frage ist gross. Bejaht sie die Verpflichtung Privater und damit die horizontale unmittelbare Wirkung des Art. 30 EWGV, so kann die Gemeinschaft auf dieser Grundlage auch gegen nichtstaatliche Behinderungen des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs vorgehen, wie sie z.B. in Gestalt von Grenzblockaden, Buy-national-Kampagnen oder Streikmassnahmen im Import-/Exportgewerbe immer wieder vorkommen.
Aus dem Inhalt: U.a. Grundlagen der unmittelbaren Wirkung - Inhalt des Art. 30 EWGV - Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen unmittelbaren Wirkung - Tatbestandliche und immanente Grenzen des Verbots gegenüber Privaten - Rechtsfolgen.