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Die Behandlung des «Mephisto-Falles» als Beispiel für die Problematik der Vollstreckung von bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen

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Rafaela Bockslaff

Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealität gewährleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten «Mephisto»-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.
Aus dem Inhalt: U.a. Statusqualifikation für das BVerfG - «Hüter der Verfassung»? - 35 BVerfGG in seinen historischen Bezügen - Das Verfahren gemäss 35 BVerfGG - Die «Mephisto»-Entscheidung, Falldarstellung und Vollstreckungsbetrachtung.