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Der Generalanwalt - eine unabdingbare Institution am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften?

Zum Divergieren von Votum und Urteil in der Rechtsfindung des Europäischen Gerichtshofes

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Celia Isabel Gaissert

Die Gutachten der Generalanwälte, die in Vorbereitung der Urteile zu den dem EuGH unterbreiteten Rechtssachen ergehen, fordern zu einem Vergleich mit den Urteilen heraus. War das vielbeschworene «Europe des Juges» auch ein «Europe des Avocats Généraux»? Um die Rechtsfindung der Generalanwälte und ihre Rolle für die des Europäischen Gerichtshofes zu charakterisieren, werden aus der dreissigjährigen Judikatur des Gerichts 48 Situationen einer Divergenz zwischen Votum und Urteil analysiert. Der materielle und prozessuale Spielraum der Generalanwälte, der bei dieser Analyse deutlich wird, erregt Zweifel an der Unverzichtbarkeit der Institution.
Aus dem Inhalt: Rechtspolitische Grundlagen der Institution - Amtsinhaber - Divergenzen zwischen Voten und Urteilen im Verfassungs-, Prozess- und Wirtschaftsrecht - Kritische Würdigung der Urteilsvorbereitung am EuGH.