Show Less
Restricted access

Die Rechtsnatur der Richtlinien im Kassenarztrecht

Series:

Dennis Bredehorn

Verbände und Körperschaften aus allen Bereichen erlassen für die Regelung bestimmter Angelegenheiten ihrer Mitglieder eine Vielzahl von Richtlinien. Die Rechtsnatur und auch die Rechtmässigkeit dieser Richtlinien ist oftmals fraglich. Von der rechtlichen Einordnung der Richtlinien hängt vor allem die Justitiabilität dieser Regelungen ab. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung des Rechtscharakters sämtlicher Richtlinien, zu deren Erlass das Kassenarztrecht die verschiedenen, an der kassenärztlichen Versorgung beteiligten Institutionen (Bundes- und Landesausschüsse der Ärzte bzw. Zahnärzte und Krankenkassen, Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigungen u.s.w.) ermächtigt. Dabei ist auch die Frage zu erörtern, ob die vom Gesetzgeber statuierte Verpflichtung der Verbände der Ärzte bzw. Zahnärzte und Krankenkassen zur «dynamischen» Verweisung auf bestimmte Richtlinien in ihren Satzungen gegen verfassungsrechtliche Prinzipien verstösst.
Aus dem Inhalt: Die systematische Darstellung der Richtlinienarten im Kassenarztrecht - Die Rechtsverbindlichkeit und der Rechtsnormcharakter der Richtlinien - Die Qualifizierung der Richtlinien als Verwaltungsvorschriften und Satzungen - Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der dynamischen Verweisungen auf die Richtlinien.