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Rechtsprobleme der Sicherungsvereinbarungen bei Grundschulden

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit der formularmässigen Erweiterungsformen der Sicherungszweckerklärung und weiterer Sicherungsbedingungen mit dem AGB-Gesetz

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Alexander Puplick

Die Formularpraxis der Kreditinstitute hat dazu geführt, dass der Sicherungszweck der Grundschuld von ursprünglich einer zu besichernden Forderung auf eine Vielzahl von Ansprüchen des Kreditinstitutes gegen den Kreditnehmer oder sonstige Dritte ausgedehnt wurde. Daneben sehen die Vertragsformulare regelmässig weitere Sicherungsbedingungen vor, die die Rechtsposition des Sicherungsgebers beschränken. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Kontrolle dieser vorformulierten Sicherungsverträge anhand des AGB-Gesetzes.
Aus dem Inhalt: U.a. Überprüfung des formularmässigen Sicherungsvertrages anhand des AGB-Gesetzes - Erweiterungsformen der Sicherungszweckbestimmung - Geschäftsverbindungs- und Filialklausel - Kreditnehmer- und Rechtsnachfolgeklausel - Ergänzende Sicherungsbedingungen - Rückgewähr- und Verwertungsklauseln - Abtretungen.