Show Less
Restricted access

Das Bundesverfassungsgericht und die übrigen Verfassungsorgane

Bundesverfassungsgerichtliche Argumentationsfiguren zu den Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit

Series:

Kurt Vogel

In der anhaltenden Diskussion um die dem BVerfG gegenüber den anderen Verfassungsorganen gezogenen Grenzen ist die Auseinandersetzung mit den vom Gericht dazu selbst entwickelten Argumentationsfiguren von entscheidender Bedeutung. Die vorliegende Untersuchung entwickelt aus der gerichtsförmigen Organstruktur des Kontrollorgans und seiner verfassungsfunktionalen Stellung einen Massstab, der eine normativ abgesicherte Diskussion der entsprechenden Topoi des Gerichts ermöglicht. Anhand der so gefundenen Bewertungskriterien lässt sich ihre Berechtigung im einzelnen überprüfen.
Aus dem Inhalt: Die Doppelfunktion des BVerfG als Gericht und Verfassungsorgan - Organ- und Verfassungsstruktur als Grundlage der Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit - Die Wahrung der Tätigkeitsbereiche anderer Verfassungsorgane durch das BVerfG.