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Die sogenannte Vermummung und passive Bewaffnung

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme unter besonderer Berücksichtigung der Änderung des Versammlungsgesetzes von 1985

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Jörg-Henrik Meyn

Vor dem aktuellen Hintergrund der Einführung eines Verbots der sogenannten Vermummung und passiven Bewaffnung in das Versammlungsgesetz stellt sich eine Reihe verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Fragen, deren Klärung und Beantwortung Gegenstand dieser Untersuchung ist. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach der Verfassungsmässigkeit der jüngsten Änderung des Versammlungsgesetzes. Ein Anliegen der Arbeit ist es aber auch, einige altbekannte Probleme des Versammlungsrechts unter dem Lichte der jüngsten tatsächlichen Entwicklungen und Tendenzen im Zusammenhang mit öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen neu zu untersuchen.
Aus dem Inhalt: Die Vereinbarkeit von Vermummung und passiver Bewaffnung mit der Versammlungsfreiheit - Massnahmen gegen vermummte und passiv bewaffnete Versammlungsteilnehmer nach altem und neuem Recht - Die rechtliche Beurteilung des versammlungsgesetzlichen Verbots der Vermummung und der passiven Bewaffnung.