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Auslandsverschuldung und Völkerrecht

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Ludwig Leyendecker

Die Verschuldungskrise der Dritten Welt ist täglich Gegenstand von Analysen und Stellungnahmen in Politik und Medien. Wenig beachtet sind bisher die neuen rechtlichen Fragestellungen, die die hohe Auslandsverschuldung zahlreicher Staaten aufgeworfen hat. Die vorliegende Arbeit betrachtet diese Fragen aus dem Blickwinkel des internationalen Rechts: Dürfen die Banken in das Vermögen souveräner Schuldner vollstrecken? Was passiert, wenn ein Staat zahlungsunfähig wird? Gelten in einem solchen Fall ähnliche Regeln wie im nationalen Konkurs- oder Vergleichsrecht? Darf ein Schuldnerstaat ein Moratorium verkünden? Oder sich mit anderen zu einem Schuldnerkartell zusammenschliessen?
Diese und andere Fragen werden nach klassischem Völkerrecht,aber auch unter Berücksichtigung der Staatenpraxis der jüngsten Zeit untersucht. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Rolle des Internationalen Währungsfonds, der zur zentralen Instanz in den transnationalen Umschuldungsverhandlungen des letzten Jahrzehnts geworden ist.
Aus dem Inhalt: Das Rechtsregime der verschiedenen Darlehensverträge (Zwischenstaatliche Darlehen, Finanzhilfen von Weltbank, EG und Internationalem Währungsfonds, Bankdarlehen, Internationale Anleihen) - Die Rechtsfolgen einer Verletzung der Rückzahlungspflicht - Zahlungsverzug von Privaten aufgrund staatlichen Schuldenmanagements - Fortfall der Zahlungspflicht (clausula rebus sic stantibus, Notstand) - Sittenwidrige Darlehensverbindlichkeiten? - Ansprüche auf Erleichterung der Schuldenlast - Die Praxis der Umschuldungen - Sanktionen der Gläubiger bei Nichterfüllung von Zahlungspflichten.