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Rechtliche Probleme der Umweltzertifikatmodelle in der Luftreinhaltepolitik

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Gerald Becker-Neetz

Umweltökonomen schlagen vor, die Luftreinhaltepolitik grundlegend zu ändern und «marktwirtschaftliche Instrumente» einzuführen. Einer der interessantesten Ansätze liegt darin, Schadstoffemissionsrechte zu schaffen, die auf einem Markt austauschbar sind. Diese Zertifikatmodelle laden dazu ein, der Frage nachzuspüren, ob hier wirklich ein Weg in Richtung auf eine «ökologische Marktwirtschaft» aufgezeigt wird. Dazu möchte die vorliegende juristische Untersuchung einen Beitrag leisten.
Aus dem Inhalt: Zertifikate und Immissionsschutzrecht - Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Modellgestaltung - Bestandsschutzprobleme - Verhinderung von Mißbrauch durch Zivil-, Straf-, Verwaltungs- und Wettbewerbsrecht - Einflüsse des EG-Rechts.