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Die Sphäre der Offenkundigkeit in der Strafprozessordnung

Die Offenkundigkeit als Beweisablehnungsgrund, als von Amts wegen zu beachtender Umstand und als Prüfungskriterium bei der Überzeugungsbildung

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Egon Hiegert

Das Spannungsverhältnis zwischen Aufklärungspflicht und Beschleunigungsmaxime stellt sich in der Praxis häufig als Zielkonflikt dar. Die Erforschung der historischen und psychologischen Grundlagen sowie ein Vergleich mit in- und ausländischen Rechtsordnungen ermöglichen in Verbindung mit den Prozessprinzipien eine kritische Analyse der Offenkundigkeit. Während die bisherige Definition zur Allgemeinkundigkeit weitgehend dogmatische Bestätigung findet, erfährt die Gerichtskundigkeit eine beachtliche Erweiterung. Spezielle Problemkreise stellen die Erfahrungssätze, die Kollegialgerichte, die Offenkundigkeit des Gegenteils, die Behandlung in der Hauptverhandlung, im Protokoll und im Urteil sowie die Revisibilität dar.
Aus dem Inhalt: Die Sphäre der Offenkundigkeit in der Strafprozessordnung - Die Offenkundigkeit als Beweisablehnungsgrund, als von Amts wegen zu beachtender Umstand und als Prüfungskriterium bei der Überzeugungsbildung.