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Beschlussausschüsse und Beschlussverfahren

Bürgerbeteiligung im Übergang von der konstitutionellen Monarchie zur modernen Republik

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Conrad von Sydow

Beschlussauschüsse waren Kollegialorgane der allgemeinen Landesverwaltung und der Sozialverwaltung. Die Beteiligung von Ehrenbeamten in Preussen entstand aufgrund eines Gesetzeskompromisses in der Kreisordnung von 1872 und den folgenden Gesetzen. Auch in anderen Ländern des Deutschen Reichs kam der Gedanke der Bürgerbeteiligung an staatlicher Verwaltung nach 1848 auf. Die Beschlussbehörden in der Sozialverwaltung folgten dem Vorbild der preussischen Verwaltung. Der Nationalsozialismus schaffte jede Bürgerbeteiligung an der Verwaltung ab. Die an die Vorkriegstradition teilweise anknüpfenden Landesverwaltungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz führten Beschlussbehörden wieder ein. Der Grundgedanke war die Integration von Bürger und Arbeitnehmer als Teil der Gesellschaft in die Verwaltung und damit den Staat; ein aktuelles Problem?
Aus dem Inhalt: Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Beschlussbehörden in Preussen 1872 bis 1933 - Beschlussausschüsse in der Sozialverwaltung - Dogmatische Grundlagen für die Einführung der Beschlussbehörden - Die Beschlussbehörden in den Ländern der Bundesrepublik.