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«Rotation» und Verfassungsrecht

Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Auswechselung von Mandatsträgern aufgrund von Parteibeschlüssen

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Wolfgang Dehne

Zu den verfassungspolitisch und verfassungsrechtlich umstrittensten Fragen der letzten Jahre zählt die planmässige Auswechselung von Abgeordneten während einer Legislaturperiode, wie sie von der Partei der GRÜNEN propagiert und praktiziert wird. Die Behandlung der Thematik in einem Verfahren vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof verdeutlichte die Schärfe der unterschiedlichen juristischen Positionen. Die vorliegende Untersuchung faßt die Argumentationspositionen im Streit um die «Rotation» zusammen und trennt die verfassungsrechtlichen Argumente von den politischen Erwägungen. Zugleich leistet sie einen Beitrag zur Rechtssicherheit in bezug auf die Zulässigkeit kollektiven Mandatsverzichts.
Aus dem Inhalt: U.a. Die rechtserheblichen Teilakte der «Rotation» - Parteibeschlüsse, Behinderungsverbot und Mandatsfreiheit - Mandatsfreiheit und Mandatsverzicht - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit kollektiven Mandatsverzichts.