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Auswirkungen der Übernahme kommunaler Aufgaben durch übergeordnete Gebietskörperschaften auf die Finanzlage von Grosstädten

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Dietrich Heide

In einem föderalistischen Staat verfügen verschiedene Gebietskörperschaften einer Ebene über eine unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit. Diese reicht nicht in jedem Fall zur Erfüllung der zugewiesenen Aufgaben aus. Eine Aufgabenverlagerung zwischen den Ebenen kann daher die finanzwirtschaftliche Situation der Körperschaften einer Ebene ebenfalls unterschiedlich verändern. Beispielhaft kann aber gezeigt werden, dass die Übernahme kommunaler Aufgaben durch Bund und Länder kaum Ansatzpunkte zur gezielten fiskalischen Entlastung «bedürftiger» Gemeinden bietet - mit Ausnahmen im Sozialhilfebereich.
Aus dem Inhalt: Horizontale Finanzausgleichseffekte der Übernahme kommunaler Aufgaben durch Bund/Länder - Beispiele: Sozialhilfe, Schulen, Theater/Orchester - Auswirkungen auf verschiedene Typen von Grossstädten.