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Grundfragen der Verwirkung

dargestellt insbesondere anhand des Öffentlichen Rechts

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Andreas Menzel

Es besteht eine gewohnheitsrechtliche Norm des Inhalts, dass ein Recht dann beeinträchtigt wird, wenn seine Ausübung erst mit illoyaler Verspätung erfolgt. Was dies für den Einzelfall bedeutet, lässt sich durch Auslegung ermitteln. Die Rechtsprechung zum Rechtsphänomen Verwirkung ist uneinheitlich, sie steckt voller Ungereimtheiten und Unschärfen; die Literatur bietet ein ähnliches Bild. Die Arbeit verfolgt das Ziel, diese Mängel aufzudecken und Wege zu ihrer Überwindung aufzuzeigen. Sie will insbesondere nachweisen, dass sich ein Grossteil der Gerichtsentscheidungen in inhaltsarmen Phrasen erschöpft. Ergebnisse, die der notwendigen Voraussehbarkeit rechtlich gebundener Entscheidungen Rechnung tragen, lassen sich nur dann erzielen, wenn die Sprache präzise gehandhabt wird und wenn man offen und ehrlich argumentiert. Es wird exemplarisch gezeigt, wie die bisher in der Judikatur aufgetretenen Probleme durch stärker systematisch orientierte Argumentation so gelöst werden können, dass sich das Rechtsphänomen Verwirkung widerspruchsfrei in die Gesamtrechtsordnung einfügt.
Aus dem Inhalt: Begriffsklärung - Dogmatische Grundlagen der Verwirkung - Gewohnheitsrecht - Methodik - Argumentation - Verwirkungsfrist (Beginn und Dauer) - Illoyalität der Rechtsausübung: schutzwürdiges Vertrauen, Vertrauensinvestition - Verwirkungsfolgen - Verwirkung im Verfahrensrecht.