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Fiktionen und Beweislastregelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Jürgen Bennemann

Der Kontrolle von Fiktionen und Beweislastregelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt im Rahmen der Klauselverbotskataloge der 10 und 11 des AGB-Gesetzes von 1976 besondere Bedeutung für die Vertrags- und Gerichtspraxis zu. Infolge der einzelfallbezogenen und pragmatischen Vorgehensweise im Gesetzgebungsverfahren fehlt jedoch gerade in diesem Bereich eine überzeugende systematische Ordnung der Klauselverbote. Hier setzt die vorliegende Untersuchung an und zeigt unter rechtsvergleichender Auswertung der Rechtslage in Frankreich, Luxemburg, Italien, Spanien, Israel, Österreich und der Schweiz einen Ausweg aus diesem Dilemma.
Aus dem Inhalt: Fiktionen und Beweislastregelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Einordnung und Abgrenzung nach dem AGB-Gesetz von 1976 - Rechtsvergleichende Untersuchung und Reformvorschlag.