Show Less
Restricted access

Der Ausgleich divergierender Entscheidungen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

Series:

Wolfgang Weis

Das dem Revisionsverfahrensrecht entnommene Thema erörtert anhand der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die in allen wichtigen Verfahrensordnungen auftauchende Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Revisionsverfahren wegen Divergenz durchgeführt werden kann. Aufgrund der gewonnenen Ergebnisse - insbesondere zum zentralen Divergenzkriterium des «Beruhens der angefochtenen Entscheidung auf der abweichend beantworteten Rechtsfrage» - werden verfahrensrechtliche Konsequenzen aus der unbestrittenen faktischen Verbindlichkeit höchstrichterlich entschiedener Rechtsfragen gezogen.
Aus dem Inhalt: Voraussetzungen einer ausgleichsfähigen Divergenz - Revisionszwecke und Divergenz - Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips und des Richterrechts für die Ausgleichspflicht.