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Ansiedlung von Einzelhandelsgrossprojekten ( 11 Abs. 3 BauNVO 1977)

Zur Frage der Bestimmtheit grundrechtsbeschränkender Eingriffsnormen

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Ralf Jahn

Die Ansiedlung grossflächiger Betriebsformen des Einzelhandels ist nach wie vor ein «Reizthema». Dabei kommt 11 Abs. 3 BauNVO zentrale Bedeutung zu. Im Anschluss an die Aufarbeitung der rechtstatsächlichen Entwicklung des Einzelhandels in der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Ursachen werden zusammenfassend die Probleme des öffentlichen Baurechts dargestellt, die 11 Abs. 3 BauNVO aufwirft. Im Anschluss wird die verfassungsrechtliche Problematik der Vorschrift eingehend untersucht. Erörtert werden schliesslich Novellierungsvorschläge, wie wettbewerbswidrige Nebenwirkungen des Baunutzungsrechts minimiert werden können.
Aus dem Inhalt: Ansiedlung von Einzelhandelsgrossprojekten ( 11 Abs. 3 BauNVO) - Baurechtsproblematik - Verfassungswidrigkeit des 11 Abs. 3 BauNVO - Novellierungsvorschläge.