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Beweisschwierigkeiten bei der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs nach 3 UWG

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Bernhard Schneider

Die vorliegende Arbeit stellt Lösungsansätze vor, die dem auf Unterlassung einer irreführenden Werbeangabe klagenden Wettbewerber in seinen zuweilen unüberwindlich scheinenden Beweisschwierigkeiten Hilfestellung geben können. Die Untersuchung zeigt, dass die methodisch korrekte Ableitung eines Ergebnisses nicht in Widerspruch zu einer den Bedürfnissen der Praxis entsprechenden Lösung stehen muss. Angesichts der überragenden Bedeutung des Verfügungsverfahrens bei Wettbewerbsstreitigkeiten wird auch auf die Konsequenzen im einstweiligen Rechtsschutz eingegangen.
Aus dem Inhalt: Funktion und Bedeutung der Beweislast im Prozessgefüge - Ansatzpunkte für Beweiserleichterungen, insbesondere Aufklärungspflichten, Verhandlungswürdigung, Umkehr der Beweislast - Materiellrechtlicher und prozessualer Lösungsansatz unter besonderer Berücksichtigung des Methodenproblems - Konsequenzen für das Verfügungsverfahren.