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Rechtsgrundlage und systematische Stellung des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte

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Hans-Joachim Keitel

Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte ist bis heute umstritten, da Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich - insbesondere in der höchstrichterlichen Rechtsprechung - unklar geblieben sind. In der Auseinandersetzung mit anderen Erklärungsversuchen erweisen sich Rechtsfortbildungen des unechten Vertrages zugunsten Dritter als tragfähige Rechtsgrundlage. Daraus folgt:
- Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte ist gegenüber sonstiger Vertragshaftung subsidiär.
- Sein Anwendungsbereich beschränkt sich auf zwei engumgrenzte Fallgruppen.
- Ein Teil der bisherigen höchstrichterlichen Anwendungsfälle muss und kann anderen vertraglichen Haftungsgrundlagen zugeführt werden.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung des Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte - Rechtsgrundlage im Widerstreit - Rechtsfortbildung und Subsidiarität - Drittschutz als Wertentscheidung - Andere Vertragsansprüche des Dritten.