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Die Unsicherheitseinrede

Eine rechtsvergleichende Untersuchung über die Rechte eines Vertragspartners bei Vermögensverschlechterung der anderen Partei zum deutschen und US-amerikanischen Recht sowie zu den Einheitlichen Kaufrechten

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Jörg Fischer

Es gehört zum Alltag eines jeden Kaufmanns, dass die Durchführung und der Fortbestand vertraglicher Verpflichtungen durch den Vermögensverfall eines Vertragspartners unsicher werden. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung einer auf diese Weise verunsicherten Vertragspartei im deutschen und US-amerikanischen Recht sowie in den Einheitlichen Kaufrechten. Nicht zuletzt angeregt durch den Vergleich, werden die in allen untersuchten Rechtsordnungen bestehenden Rechtsbehelfe nicht mehr als Unterfälle der clausula rebus sic stantibus, sondern als typische Störungen des vertraglichen Leistungsprogramms angesehen. Daraus ergeben sich neue Gesichtspunkte für die Lösung vieler festgefahrener Streitfragen, etwa zur Berücksichtigungsfähigkeit bereits bei Vertragsabschluss bestehender Zahlungsprobleme. Gleichzeitig wendet sich die Arbeit auch an die Praxis, indem aktuellen Problemen des Themas besondere Aufmerksamkeit gewidmet ist. So gilt ein Abschnitt der Bewertung von Unsicherheitsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein anderer den Voraussetzungen für den Widerruf von Darlehen bei drohender Zahlungsunfähigkeit des Kreditnehmers. Weitere behandeln das Verhältnis vertraglicher Unsicherheitsrechte zum Konkursrecht, insbesondere die Frage der Anfechtbarkeit von Sicherheiten, die zur Wiederaufnahme der Leistungshandlungen erlangt wurden, und die Möglichkeit der Aufhebung von Verträgen durch den verunsicherten Vertragspartner im Konkurs der anderen Partei.
Aus dem Inhalt: U.a. Rechte bei anfänglichen Vermögensverschlechterungen - Rechte auf Sicherheitsleistung - Vertragsaufhebungsrechte ausserhalb und im Konkurs - Unsicherheitsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Widerruf von Kreditzusagen.