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Automatenaufstellung -

Vertrag, Besitz, Zwangsvollstreckung

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Dag Weyland

Automaten sind ein wesentlicher Faktor unseres Wirtschaftslebens. Besondere Bedeutung kommt der Aufstellung von Automaten in anderen florierenden Gewerbebetrieben, insbesondere den Gaststätten, durch Automatenaufsteller zu. Dieser Art der Aufstellung liegt in der Regel ein Automatenaufstellvertrag zugrunde, dessen Rechtsnatur - trotz der sich daran anknüpfenden schuldrechtlichen Auswirkungen - nach wie vor unklar ist.
Grosse Unsicherheit besteht auch hinsichtlich der sich aus der Aufstellung ergebenden besitzrechtlichen Verhältnisse.
Von ganz zentralem und aktuellem Interesse, bedingt durch vielfache Fluktuation der Gastronome, zahlreiche Pfändungen derart aufgestellter Automaten sowie häufigen Zwangsvollstreckungen von Gastronomiebetrieben, in denen fremde Automaten stehen, sind ebenfalls die zwangsvollstreckungsrechtlichen Probleme.
Aus dem Inhalt: Vertragsmuster heute üblicher Automatenaufstellverträge - Rechtsnatur des Automatenaufstellvertrages - Besitzverhältnisse an Automaten sowie Aufstell- und Anbringflächen - Zwangsvollstreckungsrechtliche Probleme beim Automatenaufstellvertrag.