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Die Unverzichtbarkeit von arbeitsvertraglichen Ansprüchen

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Walter Heuberger

Den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet Art. 341 Abs. 1 OR, der die Unverzichtbarkeit gewisser Ansprüche des Arbeitnehmers statuiert. In diesem Zusammenhang werden auch die Natur des in Art. 357 Abs. 2 OR enthaltenen Günstigkeitsprinzips sowie die herrschende Meinung dazu überprüft. Gegenstand der Untersuchung ist ferner der im Gesetz nicht ausdrücklich geregelte Verzicht des Arbeitgebers. Als Ausgangspunkt dient dabei Art. 361 OR. Schliesslich streift die Arbeit die Regelungen der Unverzichtbarkeit von Ansprüchen des Arbeitnehmers in den Nachbarstaaten der Schweiz.
Aus dem Inhalt: U.a. Die Unverzichtbarkeit des Lohngleichheitsanspruches nach Art. 4 Abs. 2 BV - Der Verzicht als Bestandteil eines Vergleichsvertrages - Rechtsmissbrauch des Arbeitnehmers.