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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Kündigungsrecht

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Steffen Dey

Das BAG verlangt neuerdings bei der Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Kündigungen des Arbeitsverhältnisses eine allgemeine Interessenabwägung. Es stellt sich die Frage nach der dogmatischen Grundlage und den Auswirkungen in der kündigungsrechtlichen Praxis. Die vorliegende Untersuchung leitet die Geltung des Grundsatzes im Individualarbeitsrecht her. Entgegen der Rechtsprechung des BAG ist im Ergebnis eine allgemeine Interessenabwägung abzulehnen. Eine Präzisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht wird vorgenommen. Diese ermöglicht eine treffendere Behandlung des Grundsatzes bei Kündigungsfällen.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Lehre - Dogmatische Herleitung im Individualarbeitsrecht - Die rechtlich geschützten Positionen der Arbeitsvertragsparteien - Verfassungsrechtlicher Schutz vor Kündigungen - Einschränkungen der BAG-Rechtsprechung.