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Kommunalwahlrecht für Ausländer und Erleichterung der Einbürgerung

Integrationsmöglichkeiten für Ausländer aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht

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Sabine Niedermeyer-Krauß

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Kommunalwahlrechts für Ausländer wird insbesondere im Hinblick auf den Volksbegriff im Grundgesetz, die Stellung der Kommunen und ihrer Organe im Staatsaufbau und die Wahlgrundsätze überprüft. Neben anderen verfassungsrechtlichen Problemen wird auch die Zulässigkeit von «Ausländerparteien» diskutiert. Das Kommunalwahlrecht für Ausländer aus EG-Staaten wird aus EG-rechtlicher Sicht dargestellt und bewertet. Als Alternative zum Kommunalwahlrecht für Ausländer wird die Erleichterung der Einbürgerung, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der doppelten Staatsangehörigkeit erörtert.
Aus dem Inhalt: Kommunalwahlrecht für Ausländer: Verfassungsmässigkeit - EG-rechtliche Beurteilung - Differenzierung zwischen EG-Ausländern und Ausländern aus den sogenannten Drittstaaten. Alternative zum Kommunalwahlrecht für Ausländer: Erleichterung der Einbürgerung - Modelle der doppelten Staatsangehörigkeit.