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Öffentliche Finanzhilfen (Subventionen) - Instrumente staatlicher Finanzintervention

Eine Untersuchung zum investiven Wirkungspotential und zur Effizienz staatlicher Finanzhilfen

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Alfred H. Klemp

Eine Politik der Auf- und Ausgabeneinschränkung durch Einnahmeverkürzungen hat die öffentliche Diskussion um Subventionsabbau und -kürzungen wieder belebt. Von daher erschien es sinnvoll, das Thema Subventionen, und zwar in Form der staatlichen (Bund, Länder, ERP) Finanzintervention (Investitionszuschüsse, -zulagen, Schuldendiensthilfen, Darlehensgewährungen) in den privaten Unternehmenssektor, ökonomisch-rational neu anzugehen.
An Fallbeispielen (wirkungsanalytisch) und empirisch wird die Notwendigkeit und Effizienz der an der unternehmerischen Investitionstätigkeit ansetzenden Subventionierung kritisiert: Dauersubventionierung, Subventionswettlauf, Mehrfach- und flächendeckende Förderung, Prestige-Objekt-Förderung (Airbus), etc. sind Symptome, die auch durch wenig konkrete Zielsetzungen der Subventionsgeber mit verursacht werden.
Abschließend werden Maßnahmen und Möglichkeiten (organisatorische Veränderungen, Gesetzesvorbehalt) aufgezeigt, die zu Ausgaben- aber nicht zu Aufgabeneinschränkungen führen; sie stehen für eine Neustrukturierung und Umorientierung in der Subventionspolitik: mehr Transparenz und höhere Effizienz bei geringerem Mitteleinsatz.
Aus dem Inhalt: Öffentliche Finanzhilfen zur Stimulierung und Stützung privater Investitionstätigkeit - Wirkungsanalytisch und empirisch feststellbare Effizienzdefizite - Subventionswettlauf, Mitnahme, Mehrfachförderung usw. als sichtbare «Fehlentwicklungen» - Organisatorische Maßnahmen und Gesetzesvorbehalt als Lösungsansatz für eine höhere Subventionseffizienz.