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Die Mitwirkungspflichten der am Verwaltungsverfahren Beteiligten - eine Grenze des Untersuchungsgrundsatzes?

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Klaus-Dieter Schromek

Verantwortliche Verwaltungsarbeit ist ohne eine zutreffende Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhaltes undenkbar. Die Verwaltungsverfahrensgesetze legen mit der Anordnung eines (nicht des) Untersuchungsgrundsatzes die Tatsachensammlung in die Hände der Verwaltung, beziehen in der Statuierung von Mitwirkungspflichten aber auch die am Verfahren Beteiligten in diesen Prozeß ein. Die Untersuchung zeichnet die Rollen beider Verfahrenssubjekte bei der Tatsachensammlung und grenzt sie gegeneinander ab. Zur Gewinnung konkreter und für die Praxis verwendbarer Ergebnisse geschieht dieses für die Verwaltungsbereiche, in denen die Abgabenordnung einerseits und das zehnte Buch des Sozialgesetzbuches andererseits Anwendung finden. Auf diesen Feldern von Massenverwaltung werden Antworten auf die Fragen gegeben, ob, wann, wo und insbesondere warum die behördliche Inquisition an der (Nicht-) Mitwirkung der Beteiligten ihre Grenze findet.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Verankerung des "Untersuchungsgrundsatzes - Nachweispflichten - Vermutungen und Anscheinsbeweis - Schätzungen - Lockerung der Ermittlungspflicht durch 66 SGB-I - Kapazitätsgrenzen und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.