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Bestand, Umwandlung und Verschmelzung konzessionierter Vereine

dargestellt am Beispiel der «Post- Spar- und Darlehnsvereine»

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Ulrich Stoltenberg

Die Organisationsform des konzessionierten Vereins ist aus vielen Gründen erstrebenswert. Der günstigen steuerlichen Beurteilung und der weitgehend freien Gestaltungsmöglichkeit der Satzung stehen aber auch Nachteile entgegen. So ist derzeit für rechtsfähige wirtschaftliche Vereine keine Fusionsmöglichkeit vorgesehen. Erstreben konzessionierte Vereine gleichwohl eine Verschmelzung, so müssen sie regelmäßig zuvor ihre Organisationsform ändern. Hierbei stellt sich jedoch nicht nur die Frage nach der günstigsten Rechtsform; es treten ebenso haftungs- und genehmigungsrechtliche Aspekte in den Vordergrund.
Aus dem Inhalt: U.a. Fusionsmöglichkeiten wirtschaftlicher Vereine - Möglichkeit und Folge eines Rechtsfähigkeitsverzichts - Teilrechtsfähigkeit nichtrechtsfähiger Vereine.