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Die Exportmarke

Zugleich ein Beitrag zu ausgewählten Fragen der Europäischen Gemeinschaftsmarke und des internationalen Markenschutzes

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Michael Fammler

Die Arbeit behandelt den Rechtsschutz der Exportmarke. Unter Exportmarke ist ein Warenzeichen zu verstehen, das für inländische Waren, die nur im Ausland vertrieben werden, verwendet wird. Ausgangspunkt der untersuchten Fragestellungen sind die im deutschen Recht bestehenden Wertungswidersprüche, die durch die Divergenz zwischen Rechtserhalt und Rechtsverletzung der Marke begründet sind. Nachgewiesen wird vor dem Hintergrund der verschiedenen Systeme des internationalen Markenschutzes und des Gemeinschaftsmarkenrechts ein Defizit des Rechtsschutzes der Exportmarke. Anliegen der Arbeit ist es, umfassendere Schutzmöglichkeiten aufzuzeigen, die auch die Bekämpfung der internationalen Markenpiraterie berücksichtigen.
Aus dem Inhalt: Fallkonstellationen - Überblick über die zur Verfügung stehenden Markenschutzsysteme - Europäische Gemeinschaftsmarke - Exportmarken, Basismarken, Ursprungsmarken, Exportvermerke - Lösungswege zur Erweiterung des Schutzes der Exportmarke.