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Asylrecht und Verfassung

Erforderlichkeit bzw. Möglichkeiten einer Änderung des Art. 16 II 2 GG

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Michael Selk

Die Arbeit nimmt sich eines Themas an, das zwar durch manche politische Aktualitäten vermehrt in den Blickpunkt gerückt ist aber schon de constitutione lata und allgemein verfassungspolitisch von größtem Interesse ist. Es geht um die Auslotung und Gewichtung einer Grundrechtsposition des Grundgesetzes innerhalb des Gesamtsystems der Verfassung und damit ihre potentielle Änderbarkeit bzw. Bestandsfähigkeit. Ausgehend von der Arbeitshypothese, daß eine Verminderung der Asylbewerberzahlen das letzlich erstrebenswerte Ziel ist, untersucht der Autor, ob diese Vorgabe bei geltender Verfassungsrechtslage erreicht werden kann oder ob dazu eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich ist.
Aus dem Inhalt: Asylrecht als status positivus? - Die «immanenten Schranken» des Art. 16 II 2 GG - Zum Menschenwürdegahalt des Asylrechts - Zur Aufhebung des subjektiven Asylgrundrechts.