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Grenzüberschreitender Steuerdatenschutz

Reichweite und Grenzen der internationalen Auskunftserteilung durch deutsche Finanzbehörden

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Stefan Duhnkrack

Die Arbeit behandelt die Spannungslage zwischen finanzbehördlichem Informationsverlangen und dem Geheimhaltungsinteresse des Steuer- pflichtigen bzw. mitwirkungspflichtigen Dritten bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. Es werden die vielfältigen Rechtsgrundlagen und Grundlagen der Verwaltungspraxis der internationalen Steuerauskunft auf die (Un-) Zulässigkeit von Datenermittlung und -weitergabe untersucht. Kernstück des Steuerdatenschutzes ist das Steuergeheimnis, dessen insbesondere verfassungsrechtliche Bedeutung eingangs bestimmt und dessen Bewährung gegenüber dem Informationsbedarf der ausländischen Fisci geprüft wird. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf das «internationale Steuergeheimnis» und den «Geheimnisschutz von unternehmensbezogenen Informationen» sowie die unterschiedlichen Kooperationsformen der Finanzverwaltungen, wie Ersuchensauskünfte, (automatische) Dauerhilfe und Spontanmitteilungen im Rahmen von DBAs, EG-Amtshilfe-Gesetz, Merkblatt des BMF, Interfisc, Simultaneous Examination Programm BRD - USA, etc. Abschließend wird zu Rechtsschutzfragen Stellung genommen.
Aus dem Inhalt: Steuerdatenschutz im nationalen einfachen und im Verfassungs-Recht - Anforderungen an die Ausgestaltung des Schutzes - Reichweite und Grenzen der internationalen Auskunftserteilung durch deutsche Finanzbehörden, insbesondere: Auskunftszweck, Erforderlichkeit und Gegenseitigkeit der Kooperation - Internationales Steuergeheimnis und ergänzende Schutzvorkehrungen - Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen - Verfahren der Auskunftserteilung - Rechtsschutzfragen.