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Erfolgskontrolle des Abwasserabgabengesetzes

Ein Konzept zur Erfassung der Gesetzeswirkungen verbunden mit einer empirischen Untersuchung in der Papierindustrie

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Marietta Jass-Teichmann

Das Abwasserabgabengesetz regelt die erste Emissionsabgabe mit Anreizfunktion in der Bundesrepublik Deutschland. Trotz der intensiven umweltpolitischen Diskussion über Emissionsabgaben wurden bislang nur Untersuchungen vorgestellt, die die Wirkungsweise der Abwasserabgabe vor Beginn der Abgabepflicht erfassen. Es wird deshalb ein Konzept der Erfolgskontrolle entwickelt, mit dem die Zielerreichungen festgestellt, exogene Einflußgrößen sowie der Gesetzesvollzug berücksichtigt und Ursache-Wirkungs- Zusammenhänge durchleuchtet werden. Eine empirische Untersuchung ermittelt die Gesetzeswirkungen in der Papierindustrie.