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Die Feldes- und Förderabgabe nach dem Bundesberggesetz

Zugleich ein Beitrag zur Verfassungsmäßigkeit und Sachgerechtigkeit des Gebührentyps Verleihungsgebühr

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Oliver Horn

Die abgabenrechtliche Qualifizierung von Feldes- und Förderabgabe gehört zu den umstrittensten Fragen des am 1.1.1982 inkraftgetretenen Bundesberggesetzes. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 24.6.1986 (E 72, 330ff.) zwar entschieden, daß das Aufkommen aus der Förderabgabe als Finanzkraft im Sinne des Art. 107 II 1 GG anzusehen ist, sich aber einer positiven abgabenrechtlichen Zuordnung enthalten. - Der Verfasser qualifiziert Feldes- und Förderabgabe verfassungsrechtlich als Gebühren und zeigt die Auswirkungen dieser Qualifizierung auf die Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Ertragskompetenz. Ferner bejaht er die Sachgerechtigkeit der Ausgestaltung von Feldes- und Förderabgabe als Verleihungsgebühren. Hierzu bezieht er den in Baden-Württemberg erhobenen «Wasserpfennig» in die Erörterung ein.
Aus dem Inhalt: Feldes- und Förderabgabe als öffentlich-rechtliche Gebühren - Die Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Ertragskompetenz für Feldes- und Förderabgabe - Die Sachgerechtigkeit der Ausgestaltung von Feldes- und Förderabgabe als Verleihungsgebühren.