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Immaterialgüterrechte und GATT

Die Initiative zur Fortentwicklung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums im Rahmen der Uruguay-Runde

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Andreas Christians

Der Schutz geistigen Eigentums gewinnt international zunehmende Bedeutung. Angesichts der Stagnation der internationalen Rechtsentwicklung vor dem Hintergrund der Nord/Süd-Problematik werden über einen «handelsbezogenen Ansatz», die geistigen Eigentumsrechte im GATT zu behandeln, Fortschritte zu erreichen versucht. Die vorliegende Untersuchung zeigt Vorgeschichte und Hintergründe der Initiative auf und geht den sich ergebenden Rechtsfragen nach: hinsichtlich der institutionellen Aspekte des GATT-Rechts, der Erfassung unzureichenden Immaterialgüterrechtsschutzes als Handelsstörung und der Vereinbarkeit eines etwaigen Immaterialgüterrechtskodex mit dem Allgemeinen Abkommen.
Aus dem Inhalt: Begriff und aktuelle Bedeutung der Immaterialgüterrechte - System ihres internationalen Schutzes - Die politischen Kontroversen als Gegenstand der GATT-Runde - Institutionelle Aspekte - Unzureichender Schutz als Handelsstörung - Kodex und Gleichbehandlungsprinzip.