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Das Recht des EG-Arzneimittelmarktes und des freien Warenverkehrs

Freier Warenverkehr in der EG, europäisches Arzneimittelsicherheitsrecht und das Verhältnis zu nationalem Arzneimittelpreis- und -versorgungsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der BRD

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Uwe Thier

Angesichts des bevorstehenden EG-Binnenmarktes 1992 sowie der zunehmenden Europäisierung der Arzneimittelmärkte lassen sich auch Fragen der Regulierung der Arzneimittelversorgung nicht mehr allein unter nationalen Gesichtspunkten beantworten. Die Arbeit untersucht einerseits die rechtliche Problematik der Bindungswirkung der Arzneimittelzulassung und andererseits die Frage der Vereinbarkeit von nationalem Arzneimittelpreis- und -versorgungsrecht (insbesondere des GRG/SGBV) mit dem Recht des freien Warenverkehrs in der EG (Art. 30 EWGV) sowie der Transparenzrichtlinie 89/105/EWG. Die Arbeit kommt u.a. zu dem Ergebnis, daß einige strikt reglementierende Vorschriften entgegen der bislang herrschenden Meinung und EuGH-Rechtsprechung mit Artikel 30 EWGV nicht vereinbar sind.
Aus dem Inhalt: EG-Binnenmarkt für Arzneimittel - Bindungswirkung der Arzneimittelzulassung - Vereinbarkeit von nationalem Arzneimittelpreis- und Versorgungsrecht mit Art. 30 EWGV sowie der Transparenzrichtlinie 89/105/EWG.