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Die Verpflichtungen der Bundesrepublik im Rahmen der NATO

Eine völker- und verfassungsrechtliche Analyse am Beispiel der Zustimmung zur Stationierung strategischer Nuklearwaffen

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Edith Kramer-Tolusch

Die staatliche Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist aufgrund der Organisationsgewalt der Alliierten Mächte über ihre Stationierungstruppen in wesentlichen Bereichen eingeschränkt. Dies zeigt die am Beispiel der Zustimmung zur Stationierung von Nuklearwaffen durchgeführte Analyse der völker- und verfassungsrechtlichen Situation der BRD, die in vielfältiger Hinsicht noch von den Konsequenzen des Zweiten Weltkrieges bestimmt ist. Gleichzeitig bietet die vorliegende Arbeit einen umfassenden Einblick in die Entscheidungsmechanismen und -kompetenzen der NATO, soweit die Verfügung über Nuklearwaffen und ihr Einsatz betroffen ist. Der Zusammenhang zwischen der NATO-Mitgliedschaft der BRD und den Weltkriegsfolgen wird ebenso deutlich wie ein erhebliches Defizit demokratischer Legitimierung völkerrechtlich relevanter verteidigungspolitischer Entscheidungen.
Aus dem Inhalt: Aufenthaltsrecht ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik - Rechtsnatur der NATO und der Beschlüsse ihrer Gremien - Demokratische Legitimierung außen- und verteidigungspolitischer Entscheidungen - Übertragung von Hoheitsrechten - Entscheidungskompetenz über Atomwaffen der NATO.