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Ehevereinbarungen im 19. und 20. Jahrhundert

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Brigitte Lehmann

Ehevereinbarungen sind Absprachen zwischen Ehepartnern, die den persönlichen Bereich der Ehe betreffen. Sie galten bis zum Inkrafttreten des 1. EheRG 1977 als rechtlich weitgehend bedeutungslos.
Die vorliegende Arbeit weist nach, daß derartige Absprachen in den letzten 200 Jahren immer wieder Gegenstand rechtlicher Diskussionen gewesen sind. Sie untersucht die Ehevereinbarungen ausgehend von den aufgeklärten Naturrechtslehren gegen Ende des 18. Jahrhunderts bis ins geltende Recht. Ziel war neben einer Darstellung der historischen Entwicklung auch die Fruchtbarmachung der gewonnenen Erkenntnisse für das geltende Recht im Sinne einer juristischen Zeitgeschichte. Daher widmet sich die Arbeit besonders den heute noch umstrittenen Fragen nach Zulässigkeit und Bindungswirkung von Eheabsprachen.
Schon in der historischen Untersuchung zeigte sich, daß nicht einheitlich von «der» Ehevereinbarung ausgegangen werden kann, sondern zwischen ausfüllenden, ergänzenden und abändernden Eheabsprachen zu unterscheiden ist. Diese Einordnung dient dann auch als Grundlage für einen Lösungsvorschlag zum Problem der Bindungswirkung im geltenden Recht. Die ausfüllenden Ehevereinbarungen unterliegen einer stärkeren Verbindlichkeit als die ergänzenden, den abändernden Eheabsprachen ist dagegen keinerlei Bindungswirkung beizumessen.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der Ehevereinbarungen in den aufgeklärten Naturrechtslehren des ausgehenden 18. Jahrhunderts, in ausgewählten Werken des 19. Jahrhunderts, den Materialien zum BGB, Gleichberechtigungsgesetz und 1. EheRG sowie in Rechtsprechung und Literatur des 20. Jahrhunderts.