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Die Grenzen des Arbeitsrechts aus kartellrechtlicher Sicht

Zugleich ein Beitrag zur Restriktion des Kartellverbots

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Holger Poth

Gerade in jüngster Zeit tendieren die Arbeitsmarktparteien in verstärktem Maße dazu, arbeitsrechtliche Fragen mittels gütermarktbezogener Vertragsabsprachen zu regeln. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und wann ein derartiges Vorgehen, das die Unternehmen zu einem gleichförmigen wettbewerblichen Verhalten zwingt, nicht aus dem Bereich arbeitsrechtlicher Kompetenz herausfällt und aus kartellrechtlichen Erwägungen unwirksam sein muß. Dabei gibt der Autor einer differenzierenden Betrachtungsweise den Vorzug. Hiernach besteht zwischen der arbeitsrechtlichen Zuständigkeitsnorm des Art. 9 III GG und dem ebenfalls verfassungsrechtlich verankerten Prinzip wettbewerblicher Handlungsfreiheit eine durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geprägte Wechselwirkung, die die Auslegung und Anwendung des Kartellverbots maßgeblich beeinflußt.
Aus dem Inhalt: Das Verhältnis zwischen Arbeits- und Kartellrecht - Grenzen von Art. 9 III GG.