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Vorläufiger Rechtsschutz in internationalen Handelsschiedsverfahren

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Berthold Johannes Kohl

Die Kompetenz internationaler Handelsschiedsgerichte zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ist bisher ebenso ungeklärt wie die Durchsetzbarkeit schiedsgerichtlicher Eilmaßnahmen. Die vorliegende Studie erarbeitet hierfür aus nationalen Verfahrensrechten, internationalen Schiedsordnungen und völkerrechtlichen Abkommen ein Gesamtmodell, das Schiedsgerichten die primäre und staatlichen Gerichten die subsidiäre Zuständigkeit zum Erlaß von Eilmaßnahmen einräumt. Die Vollziehung schiedsrichterlicher Eilmaßnahmen wird demgegenüber den staatlichen Gerichten auferlegt, wobei die internationalen Abkommen die Vollstreckbarerklärung schiedsrichterlicher Eilmaßnahmen gebieten. Das vorgestellte Modell ist damit international funktionsfähig und bietet den Parteien des Schiedsverfahrens effektiven Eilrechtsschutz.
Aus dem Inhalt: Schiedsgerichtliche Eilzuständigkeit - Konkurrenz zur staatsgerichtlichen Eilkompetenz - Durchsetzung schiedsgerichtlicher Eilentscheidungen - Einheitliches internationales System schiedsrichterlichen Eilrechtsschutzes.