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Verfassungsrechtliche Aspekte des Hessischen Privatrundfunkgesetzes (HPRG)

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Brigitte Scheuerle

Das Hessische Privatrundfunkgesetz ist eines der letzten Normierungen für den privaten Rundfunk in der Bundesrepublik. Die vorliegende Arbeit beschreibt die langjährige Diskussion um privaten Rundfunk in Hessen und die Entstehungsgeschichte des Gesetzes, das auf Erfahrungen anderer Bundesländer aufbaut. Ausgehend von der jüngsten Rechtsprechung wird im Hauptteil der Untersuchung überprüft, ob das hessische Gesetz den Erfordernissen einer Rundfunkverfassung ausreichend nachkommt. Dabei stehen die Normierungen der Staatsfreiheit, des Pluralismus, der Programmfreiheit und der Einspeisung im Mittelpunkt. Da zahlreiche Regelungen des Privatrundfunkgesetzes dem Rundfunk-Staatsvertrag entstammen, stellt die Arbeit gleichzeitig eine Teilbewertung des Regelwerks der Länder dar.
Aus dem Inhalt: Die Einführung privaten Rundfunks in Hessen - Zugangs- und Zulassungsregelungen - Frequenzvergabe - Organisations- und Programmpluralismus - Die Hessische Landesanstalt für Rundfunk - Programmgrundsätze - Werbung und Sponsoring - Einspeisung.