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«Gegenwärtiger Angriff», «drohende» und «gegenwärtige Gefahr» im Notwehr- und Notstandsrecht

Eine Studie zu den temporalen Erfordernissen der Notrechte unter vergleichender Einbeziehung der Gefahrerfordernisse des Polizeirechts

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Dominik Ludwig

Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, aus den Grundgedanken der Notrechte Kriterien zur näheren Bestimmung des «gegenwärtigen Angriffs» bei der Notwehr und der «drohenden» bzw. «gegenwärtigen Gefahr» im Notstandsrecht zu entwickeln. Ein Kernstück der Arbeit bildet die Untersuchung der ratio der Notwehr. Dabei wird nachgewiesen, daß deren rigorose Ausgestaltung im geltenden Recht entgegen der herrschenden Notwehrdeutung nur durch eine individualistische, auf die Interessenlage des Angreifers abstellende Konzeption zu erklären ist. Andererseits wird begründet, daß diese nicht notwendigerweise die Berücksichtigung des Solidaritätsprinzips ausschließt, und es wird vorgeschlagen, de lege ferenda das polizeirechtliche Proportionalitätserfordernis auch auf das private Notwehrrecht zu übertragen. Bei der Bestimmung der Kriterien der «drohenden» bzw. «gegenwärtigen Gefahr» wird zwischen Defensiv-, Aggressiv- und entschuldigendem Notstand differenziert, und es werden Verbindungen zwischen diesen Notrechten und den parallelen Regelungen im Polizeirecht aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: «Gegenwärtiger Angriff» im Notwehrrecht - Ratio der Notwehr - Notwehr und Solidaritätsprinzip - Notwehr und Versuch - «Gegenwärtige Gefahr» im Aggressiv- und entschuldigenden Notstand - «Drohende Gefahr» im Defensivnotstand - Ratio der Notrechte - Gefahrerfordernissse im Polizeirecht.