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Immissionsschutzrecht und militärische Anlagen

Zur Einbindung militärischer Anlagen in das Immissionsschutzrecht und entsprechender Rechtsschutzmöglichkeiten

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Jörg Bentmann

Die Geltung und der Vollzug des Immissionsschutzrechts für militärische Anlagen wurde dargestellt und die Rechtsschutzmöglichkeiten privater Dritter gegen die von diesen Anlagen ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen aufgezeigt. Für die militärischen Anlagen der Bundeswehr werden die Sonderregelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes untersucht und dabei eine inhaltliche Abgrenzung der Anwendungsbereiche und eine Neubestimmung des Verhältnisses der Normen miteinander vorgenommen. Die Untersuchung der Rechtsstellung der Stationierungsstreitkräfte und ihrer militärischen Anlagen kommt zu dem Ergebnis, daß die deutschen immissionsschutzrechtlichen Vorgaben bei Bau und Betrieb der Anlagen der materiell-rechtliche Maßstab sind.
Aus dem Inhalt: Einrichtungen und Liegenschaften der Bundeswehr - Bundes- und Landesimmissionsschutzrecht - Baurecht - Nachbarrechtsschutz - Anlagen und Liegenschaften der Stationierungsstreitkräfte - Rechtsstellung der Stationierungsstreitkräfte - Rechtsschutz.