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Das Raumordnungsverfahren nach Hessischem Landesplanungsrecht

Eine dogmatische und empirische Untersuchung des förmlichen Abstimmungsverfahrens nach § 11 HLplG

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Manfred Schmidt

Das Raumordnungsverfahren ist ein wichtiges Mittel für die Sicherung der im regionalen Raumordnungsplan aufgestellten Ziele der Landesplanung. Es erfordert aus zwei Gründen eine eingehende Untersuchung. Zum einen wird das Raumordnungsverfahren trotz seiner großen Bedeutung für jede Art Planung bisher stiefmütterlich behandelt. Zum anderen bestehen für das Verfahren in Hessen - angesichts der undeutlichen gesetzlichen Ausgestaltung - zahlreiche Fragen hinsichtlich Voraussetzung, Verfahren, Inhalt und Rechtswirkungen. Zur Aufarbeitung dieser Problematik wurden in der vorliegenden Studie nicht nur die rechtlichen Grundlagen des Verfahrens dargestellt, sondern auch die Anwendung des Raumordnungsverfahrens in der Praxis untersucht.
Aus dem Inhalt: Die Stellung des Raumordnungsverfahrens im landesplanungsrechtlichen System - Aufgabenbereiche - Verfahrensgegenstand - Verfahrenseinleitung - Die Beteiligten - Der Verfahrensabschluß - Die Bindungswirkung - Rechtsschutzfragen.