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Haftungsfreizeichnungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Eine rechtsdogmatische und ökonomische Analyse

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Matthias Haas

Die Freiheit des Verwenders Allgemeiner Geschäftsbedingungen, seine Haftung für Schäden der Gegenseite zu beschränken, wird durch 9,11 Nr. 7,8 AGB-Gesetz beschränkt. Der genaue Umfang dieses Inhaltskontrollmaßstabs ist in Rechtsprechung und Wissenschaft stark umstritten. Die vorliegende Arbeit versucht, die zwingende Mindesthaftung in AGB durch die ökonomischen Kriterien der effizienten Schadensprävention und der optimalen Absorption zu bestimmen. Methodisch beschreitet sie dabei einen neuen Weg, indem sie die ökonomische Analyse des Rechts mittels der topischen Norminterpretation mit rechtsdogmatischen Auslegungsaspekten kombiniert. Zugleich geht sie durch zahlreiche Formulierungsbeispiele auf Probleme der Praxis ein, wobei unter anderem die Haftung im kaufmännischen Geschäftsverkehr und die Verantwortung für Hilfspersonen erörtert werden.
Aus dem Inhalt: Ökonomische Analyse des Phänomens «AGB» - Abgrenzung von 11 Nr. 7 und 8 AGB-Gesetz - Vertragliche und gesetzliche Pflichten - Grobe und leichte Fahrlässigkeit - Beschränkung des Haftungsumfangs - Klauselgestaltung.