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Instandhaltungsverträge

Begriffe, Einordnung, Rechtsfolgenbestimmung, Auswirkung auf die Kautelarpraxis

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Andreas Hahn

In der gewerblichen Praxis gewinnen zunehmend Verträge an Bedeutung, die die Feststellung, Erhaltung und Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit von technischen Anlagen zum Inhalt haben. Die vorliegende Untersuchung befaßt sich mit den rechtlichen Aspekten dieser Instandhaltungsverträge. Hierbei ist als Basis aufgrund der Vielfalt der Vertragsbezeichnungen zunächst eine Begriffsbestimmung vorzunehmen. Die anschließende rechtliche Qualifizierung der Verträge bzw. ihrer Elemente zeigt die Schwierigkeit der Zuordnung unter die gesetzlichen Vertragstypen und führt letztendlich zu Regelungsproblematiken bei der Rechtsfolgenbestimmung. Es gilt Lösungswege aufzuzeigen, um eine für die Vertragsparteien interessengerechte Vertragsabwicklung im Konfliktfalle zu ermöglichen. Schließlich ist aufgrund des Formularcharakters vieler Verträge der Einfluß des AGB-Gesetzes zu berücksichtigen.
Aus dem Inhalt: Begriffsbestimmungen Instandhaltung, Inspektion, Wartung, Instandsetzung - Vertragstypologische Einordnung - Dienst-/Werkvertrag - Gemischte Verträge - Rechtsfolgenbestimmung bei Dauerwerkverträgen - Auswirkungen auf die Kautelarpraxis unter Berücksichtigung des AGB-Gesetzes.